Im vergangenen Jahr haben viele Mitglieder, Parteigliederungen und Vereinigungen ihre Vorschläge für Antworten auf die Leitfragen und Unterfragen eingebracht – bei Veranstaltungen vor Ort oder online im CDU-Mitgliedernetz CDUplus. Parallel zu dieser Diskussionsphase nahmen im Frühjahr 2019 die Bundesfachausschüsse und Netzwerke ihre Arbeit auf. Auch auf unserem 32. Parteitag der CDU in Leipzig wurden Programmdebatten durchgeführt. Zum Abschluss trafen sich die Vereinigungen und Sonderorganisationen der CDU Mitte Januar 2020 zum Austausch im Konrad-Adenauer-Haus. Der Bundesvorstand hat dann im Januar 2020 auf seiner Jahresauftaktklausur in Hamburg die Gliederung und die Ausrichtung des Programms beraten. Aus den Ergebnissen all dieser Diskussionen entstand in den folgenden Wochen ein erster Entwurf des Grundsatzprogramms.
Mit diesem Entwurf aus der Diskussionsphase sollte es ursprünglich in die Entscheidungsphase und auf die Antwort-Tour – abschließend mit dem Beschluss des neuen Grundsatzprogramms auf dem Parteitag Ende des Jahres. Doch dann kam Corona. Der Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm war von Anfang an auf eine intensive Beteiligung der gesamten Partei angelegt. Eine solch intensive Beteiligung ist in der gegenwärtigen Situation so nicht möglich – und auch die Planungen des Parteitags im Dezember unter Corona-Bedingungen lassen eine ausführliche Debatte nicht zu. Deshalb hat der Bundesvorstand beschlossen, dass die zusammengetragene Materialsammlung und der vorliegende Entwurf dem neu gewählten Bundesvorstand zur Fortsetzung und zum Abschluss des Prozesses übergeben wird.
Für die CDU geht darum, sich mit einem neuen Grundsatzprogramm für die kommenden zehn Jahre aufzustellen und sich dabei auf ihre Grundwerte zu besinnen. Denn als Christdemokraten gestalten wir Zukunft nicht irgendwie, sondern auf dem festen Fundament bleibender Werte.
Diese Kernfragen leiten uns:
Individualität – Vielfalt – Zusammenhalt: Welche Werte müssen uns leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, in dem jeder seine Freiheiten und Chancen nutzen kann und Menschen gleichzeitig füreinander Verantwortung übernehmen.
Bürger – Staat – Zivilgesellschaft: Welche Werte müssen uns in den kommenden zehn Jahren leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, in dem der Staat für seine Bürger da ist und sich die Bürger für die Mitmenschen und den Staat engagieren.
Wirtschaft – Soziales – Ökologisches: Welche Werte müssen uns in den kommenden zehn Jahren leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, in denen starke Unternehmen gute Jobs und soziale Sicherheit bieten und gleichzeitig mit klimafreundlichen Technologien weltweit erfolgreich sind?
Technologie – Ethik – Fortschritt: Welche Werte müssen uns leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, das Lust hat auf Zukunft und neue Technologien, die das Leben der Menschen besser machen?
Unilateralismus – Bündnisfähigkeit – Multilateralismus: Welche Werte müssen uns leiten, damit wir 2030 in einem Deutschland leben, das eine starke Stimme in Europa und der Welt hat und gemeinsam mit verlässlichen Partnern Verantwortung für Frieden, Sicherheit und Wohlstand in der Welt übernimmt?
Der erste Meilenstein für die Entwicklung des neuen Grundsatzprogramms war die Zuhör-Tour 2018. Von Mai bis August war Annegret Kramp-Karrenbauer bei rund 50 Veranstaltungen im ganzen Land unterwegs und ist mit CDU-Mitgliedern ins Gespräch gekommen. Einen Rückblick auf die Tour finden Sie hier - dazu auch weitere Veranstaltungen zum Grundsatzprogramm, auf denen die Partei diskutiert hat.
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Alle Fragen, Anregungen und Ideen der CDU-Mitglieder wurden zusammengetragen, ausgewertet, nach Schwerpunkten geordnet und in Leitfragen für das neue Grundsatzprogramm zusammengefasst. Sie finden die Leitfragen hier im Parteitagsbeschluss „Leitfragen zum neuen Grundsatzprogramm der CDU“. Auf Grundlage dieser Leitfragen wurden bis zum Oktober 2019 Antwortvorschläge auf die Leitfragen in der ganzen Partei diskutiert und debattiert.
Denn darum geht es: Wir wollen das Grundsatzprogramm mit möglichst vielen Menschen in einem gemeinsamen, offenen und kontroversen Prozess erarbeiten. In einem Artikel für die Konrad-Adenauer-Stiftung beschreibt Annegret Kramp-Karrenbauer selbst, worauf es ihr dabei ankommt: „Das Ziel dieses Prozesses ist klar: Auf festen Werten eine gute Zukunft bauen. Als starke Volkspartei der Mitte.“
