Corona hat Europa im Griff – die EU handelt

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Corona hat Europa im Griff – die EU handelt

Hundertausende Infizierte, Tausende Tote, Wirtschaft heruntergefahren, Reisen eingestellt, Tourismus am Boden. Die Corona-Pandemie trifft Europa mit Wucht, und doch überall anders. Die Idee des einigen und offenen Europas steht vor einer ganz besonderen Herausforderung. Die EU will gemeinsames Handeln wieder zur Maxime in Europa machen. Dazu hat die EU Maßnahmen angestoßen und durch aktive Hilfen die Gemeinsamkeit gestärkt. Alle Mitgliedstaaten und die EU haben insgesamt schon 2,7 Billionen Euro aufgewendet, um die Gesundheit der Bürger, die Unternehmen und die Arbeitsplätze bestmöglich zu schützen. 

Bisherige Maßnahmen der EU zur Bekämpfung von Corona und seinen Auswirkungen:  

 

Gesundheitsmaßnahmen 

Die EU unternimmt alle notwendigen Schritte, um die Gesundheit der EU-Bürger zu schützen und dazu den verfügbaren Bestand an Schutzmaterialien zu erhöhen. Dazu zählen: 

  • gemeinsame Beschaffungsmaßnahmen von Schutzausstattung 

  • Koordination der Verteilung der Materialien zwischen den Mitgliedsstaaten nach Bedarf 

  • gegenseitige Anerkennung der Standards für Schutzausrüstung, um die Versorgung mit Materialien zu verbessern 

  • Pflicht für Ausfuhrgenehmigung von Schutzmaterialien in Nicht-EU-Länder; diese Genehmigungen können bei ausreichendem Bestand in der EU oder aus humanitären Gründen erteilt werden 

 

Grenzmaßnahmen 

Um die Gesundheit und Versorgungssicherheit in allen Mitgliedstaaten bestmöglich zu schützen hat die EU- Maßnahmen für die EU-Außengrenzen und die Binnengrenzen beschlossen. Dazu zählen: 

  • Einreisen in die EU wurden drastisch eingeschränkt. Nur notwendige (Dienst-)Reisen finden statt. So wird verhindert, dass das Corona-Virus von außen weiter eingeschleppt wird. 

  • Rückholungen von EU-Bürgern aus aller Welt wurden durch die EU unterstützt und teilweise abgestimmt. 

  • Der freie Warenverkehr zwischen den Mitgliedstaaten wurde seitens der EU wieder durchgesetzt. Nationale Alleingänge wurden gestoppt. Klar ist: Jedes Land der EU ist für die Versorgung der Bürger mit den Gütern des täglichen Bedarfs auch auf Lieferungen aus anderen europäischen Ländern abhängig. 

  • Es wurden auch Verbesserungen für Grenzpendler getroffen, die von Grenzschließungen betroffen sind. 

  

Wirtschaftsmaßnahmen 

Die EU unternimmt alles in ihrer Macht Stehende, um diese auch wirtschaftlich schwierigste Situation für Europa seit dem Ende des 2. Weltkrieges gemeinsam mit allen Ländern der EU bestmöglich zu meistern.Alle Länder der EU zeigen sich solidarisch in dieser Krisenzeit. Wir helfen unseren europäischen Freunden in Zeiten der Not schnell und unbürokratisch, wollen aber keine permanente Umverteilung und Haftungsunion. 
Zahlreiche Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Wirtschaft sind beschlossen. Dazu zählen:  

  • Liquiditätsmaßnahmen zur Unterstützung von besonders hart getroffenen kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU).  

  • Die EIB-Gruppe aus Europäischer Investitionsbank und dem Europäischen Investitionsfonds strebt die Schaffung zusätzlicher Investitionen in Höhe von 20 Mrd. EUR in kleine und mittlere Unternehmen an, zum Teil unter Verwendung ihres eigenen Kapitals, zum Teil abgesichert durch den EU-Haushalt. 

  • Die EU-Kommission wird 1 Milliarde Euro aus dem EU-Haushalt als Garantie für den Europäischen Investitionsfonds (EIF) bereitstellen, sodass dieser KMU mit Liquidität versorgen kann, und insgesamt 8 Milliarden Euro zur Unterstützung von mindestens 100 000 Unternehmen mobilisiert werden.  

Die Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise:

  • Alle verfügbaren Mittel aus den Strukturfonds sollen so schnell wie möglich zur Bekämpfung der Corona-Krise verwendet werden können. Schon jetzt stehen insgesamt 37 Milliarden Euro bisher nicht genutzter Mittel  zur Bekämpfung des Coronavirus bereit. 

  • Der EU-Solidaritätsfonds wird auf 800 Millionen Euro aufgestockt. Er wird auch zur Unterstützung des Gesundheitswesens besonders betroffener Länder verwendet. 

  • Die strengen Regeln für staatliche Beihilfen werden so gelockert, dass die einzelnen Länder unbürokratisch in Not geratenen Unternehmen helfen können, um die Unternehmen und ihre Arbeitsplätze zu retten. 

  • Die Verschuldungsregeln in der EU werden für eine Übergangszeit aufgehoben, damit jedes Land mit allen Mitteln die Gesundheit und eine Eindämmung des Virus sicherstellen kann.   

  • Die EU überprüft kritisch Übernahmeversuche auf europäische Firmen, die durch die Krise zu Spekulationsobjekten geworden sind. Sie verhindert einen Ausverkauf europäischer Unternehmen. 

Weitere Maßnahmen sind in Planung wie ein europäisches Kurzarbeitergeld (100 Mrd. Euro), die Ausweitung der Investitionsinitiative der EU oder die Unterstützung einzelner Länder durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). 

 

Forschungsmaßnahmen

Im Mittelpunkt der Forschungsanstrengungen stehen derzeit der Kampf gegen Corona:

  • Die Kommission hat bis zu 140 Millionen Euro für die Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen bereitgestellt, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern und Menschenleben zu retten. 

  • 17 Projekte, an denen 136 Forschungsteams beteiligt sind, wurden ausgewählt und erhalten 47,5 Millionen Euro aus dem EU-Forschungs- und Innovationsprogramm „Horizont 2020“. 

  • Im Rahmen der Initiative Innovative Arzneimittel wurde ein mit bis zu 45 Millionen Euro aus dem Programm Horizont 2020 geförderter beschleunigter Aufruf veröffentlicht, der von der Pharmaindustrie entsprechend aufgestockt werden soll.  

  

Bekämpfung von Desinformation und Fake News  

Die Wahrheit bleibt in Krisen und im Krieg oft als erstes auf der Strecke, heißt es. Das darf nicht sein. Vertrauenswürdige Informationen sind jetzt besonders wichtig. Fake-News müssen widerlegt werden. 

Die Kommission steht in engem Kontakt mit den Social-Media-Plattformen. Alle großen Plattformen haben Maßnahmen ergriffen, um verlässliche Inhalte zu fördern und irreführende, illegale und schädliche Inhalte herabzustufen oder zu entfernen, beispielsweise Verschwörungstheorien über den Ursprung des Virus oder seine mutmaßlich absichtliche Verbreitung.  

 

Beispiele für gelebte Europäische Solidarität:  

Europa hält zusammen. Gute Nachrichten berichten von zahlreichen Hilfen über Grenzen hinweg.  

  • Frankreich hat Italien 1 Million Masken und 20 000 Schutzanzüge gespendet.  

  • Deutschland hat 300 Beatmungsgeräte nach Italien geliefert.  

  • Österreich hat 1,5 Millionen Schutzmasken nach Italien gesandt.  

  • Tschechien hat Italien und Spanien jeweils 10 000 Schutzanzüge angeboten.  

  • Behandlung von Patienten:  

  • Deutschlandweit behandeln Städte und Bundesländer schwerkranke Patienten aus Italien und Frankreich und stellen ihre eigenen Intensivbetten für italienische und französische Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.  

  • Ärzteteams aus unterschiedlichen Ländern sind in besonders betroffene Regionen gereist, um vor Ort bei der Behandlung der Menschen zu helfen.  

  • Sieben französische Intensivpatienten aus Mulhouse (Frankreich) wurden zur Behandlung in das kleine Luxemburg ausgeflogen.  

  • Südtirol (Italien) hat Tirol (Österreich) persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt, während Tirol Krankenhausbetten für Patienten aus Südtirol bereitstellt.