Ursula von der Leyen: „Für jeden Mitgliedstaat einen maßgeschneiderten Ansatz“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit gemeinsamen Regeln für die Staaten der EU einen ungeordneten Ausstieg aus den Corona-Auflagen verhindern. Die Länder der EU seien unterschiedlich getroffen – bezüglich Intensität und Zeitabläufen, so von der Leyen. „Deshalb können wir nicht eine Maßnahme für alle anwenden. Wir können nicht alle über einen Kamm scheren. Wir brauchen für jeden Mitgliedstaat einen maßgeschneiderten Ansatz“

Schon jetzt machen die wirtschaftlichen Folgen der Corona Pandemie für die EU Gesamtkosten von Dreitausendbillionen Euro aus. Der Drang, die Wirtschaft wieder hochzufahren und die Kontaktsperren aufzuheben oder einzuschränken sei groß. Um die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu minimieren und Risiken zu vermeiden, ist ein abgestimmtes europäisches Vorgehen unbedingt notwendig. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen legte daher an diesem Mittwoch ein Strategiepapier vor, das die Voraussetzungen für einen Beginn der Lockerungen klar definierte. 

Wichtig seien vor allem drei Kriterien: Eine nachweisbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, ausreichende Kapazitäten des Gesundheitssystems sowie die Möglichkeit, den weiteren Verlauf der Infektionszahlen durch großflächige Testreihen zu überwachen. 

1. „Es muss ein klares und belastbares epidemologisches Kriterium geben.“ Das müsse anzeigen, ob die Verbreitung des Virus deutlich zurückgeht, so von der Leyen.
2. Es müsse ausreichend Kapazitäten im Gesundheitssystem geben. Für Corona-Patienten und andere.
3. „Es muss ausreichende Überwachungs- und Monitoring-Kapazität geben – und zwar durch umfangreiche Tests.“

Von der Leyen machte klar, dass das Strategiepapier nicht als Signal für die Lockerung der Vorsichtsmaßnahmen zu verstehen sei. Mit der Roadmap möchte die EU einen abgestimmten Abbau der Maßnahmen erreichen.  Auch sei das Timing je nach Mitgliedstaat unterschiedlich, jedoch müssen die Schritte zwischen den Mitgliedstaaten koordiniert werden. Auch rechnet von der Leyen mit einem raschen Ende der Grenzkontrollen in Europa. Auf lange Sicht müsse der grenzkontrollfreie Schengenraum aber wiederhergestellt werden.

„Nur durch internationale Zusammenarbeit kann das Coronavirus besiegt werden“, so von der Leyen. Um möglichst schnell einen Impfstoff gegen Covid-19 zur Verfügung zu stellen/zu entwickeln, veranstaltet die Kommission am 4. Mai eine Online-Geberkonferenz, um Finanzierungslücken zu schließen. Außerdem kündigte von der Leyen europäische Investitionen in Billionenhöhe an, um die Folgen der Corona-Krise zu bekämpfen. Der nächste EU-Haushalt werde die gemeinsame europäische Antwort auf das Corona-Virus sein, so die Kommissionspräsidentin. 

Hier finden Sie das Strategiepapier der EU-Kommission.