Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten einigen sich auf weitere Lockerungen

Heute  haben  sich  die  Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder  erneut  über die aktuelle Lage und weitere Maßnahmen  beraten.  Es wurden  weitere Lockerungen beschlossen. Gleichzeitig warb die Kanzlerin um Geduld:  “Wir wollen Schritt für Schritt vorankommen, aber es darf keinen Rückfall in eine schwierigere Phase geben.”  Vorsicht bleibe  das Gebot und die Einhaltung von Abstandregeln und Hygienemaßnahmen   sei  nach wie vor entscheidend.  

Bundeskanzlerin Angela Merkel begann  ihre Ausführungen über die Beschlüsse der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten mit einem Dank an alle, die die Regeln befolgen,  Einschränkungen auf sich nehmen und eigene Interessen hintanstellen.  Gleichzeitig machte sie deutlich:  “Wir stehen vor einer Herausforderung, für die es keinerlei Vorlage und keine historischen Vergleichswerte gibt.”    

Nur mit einer erfolgreichen Infektionskontrolle und konstant niedrigen Zahlen an Neuinfizierten kann dauerhaft erreicht  werden, dass die Öffnungen Bestand haben und keine Rückkehr zu deutschlandweiten Beschränkungen erforderlich wird.   

Die wichtigsten Neuerungen  

• Spielplätze  sollen  unter Auflagen  wieder geöffnet werden, um Familien neben Grünanlagen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten zu bieten.  
• Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen  werden wieder zugelassen. Auch besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauergottesdienste sollen in kleinem Kreis  wieder  möglich sein.  Wichtig ist, dass Abstandsregelungen eingehalten werden, die Teilnehmerzahl begrenzt wird  und Hygieneregeln eingehalten werden.  Das betrifft z. B. das Markieren von Sitzmöglichkeiten  und Abständen,  die Nutzung  unterschiedlicher  Ein- und Ausgänge,  das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und das Bereitstellen von Desinfektionsmittel.      
• Museen, Gedenkstätten  und  Zoos  sollen wieder geöffnet  werden.  Voraussetzung  ist  besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen  Mindestabstands  eingehalten werden.  Dazu  gehören  die Vermeidung von Warteschlangen und  die Steuerung des Zutritts.  Zudem  soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst 10 Millionen Euro für  coronabedingte  Umbaumaßnahmen aufgelegt werden.   
• In den Kliniken sollen nicht mehr so viele Intensivbetten für schwere Corona-Fälle freigehalten werden. Ein Teil der intensivmedizinischen Kapazitäten  soll wieder für planbare Operationen zu nutzen sein.   
• Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Konzerte  oder  Schützenfeste sind derzeit untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.      
• Wie es mit  Schulen, Kitas und dem Vereinssport  weitergeht,  wollen Bund und Länder erst am  6.  Mai  entscheiden.  Noch sei es zu  früh,  um zu beurteilen, ob sich die seit dem 20. April umgesetzten Öffnungsmaßnahmen verstärkend auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt hätten.   
• Auch andere Branchen brauchen eine Perspektive. Deshalb wurden die zuständigen Fachministerkonferenzen  gebeten,  bis zu den  auf den 6. Mai folgenden  Beratungen  Vorschläge für eine schrittweise Öffnung  von  Gastronomie- und Tourismusangeboten  und für die weiteren  Kultureinrichtungen  vorzubereiten.