Bundestag beschließt Hilfen für Studenten und Doktoranden

Für ein Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz stimmten heute die Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt stehen diesmal nicht die BAföG-Empfänger. Es geht um Studenten, die ihr Studium oft durch Jobs (teil-)finanzieren müssen, die diese Jobs aber derzeit oft nicht wahrnehmen können. Und es geht um ausländische Studenten, die diese Hilfe oft ebenso brauchen.

„Uns ist es ein Anliegen, auch diejenigen Studentinnen und Studenten zu unterstützen, die nicht auf die staatliche Ausbildungsunterstützung zugreifen können“, betont Stefan Kaufmann für CDU und CSU. „Es ist uns wichtig, auch denjenigen zu helfen, die keinen BAföG-Anspruch haben.“

Ziel sei eine „unbürokratische Hilfe statt einer Diskussion um einen Systemwechsel beim BAföG“. Die gefundenen Lösungen seien ein „stimmiger Instrumentenmix“, so Kaufmann. Härtefallfonds und Kreditangebote seien „ein gutes Angebot zur Unterstützung“. Ein Pluspunkt dabei: Sie können sofort und unbürokratisch umgesetzt werden.

Das hat der Bundestag beschlossen:

• Studenten können einen zinslosen KfW-Kredit bekommen – bis 650 Euro im Monat, „schnell und ohne aufwendige Prüfungen“.
• In Notlagen gibt es Zuschüsse über das jeweils zuständige Studierendenwerk. Der Härtefallfonds wird dazu um 100 Millionen Euro aufgestockt. Hier zählen Einzelfallentscheidungen.
• Helfen Studenten in systemrelevanten Bereichen bei der Bewältigung der Corona-Folgen, können sie die Einkünfte daraus vollständig behalten. Diese werden nicht auf BAföG-Leistungen angerechnet.
• Die Obergrenze für befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft wird zunächst um 6 Monate verlängert. Eine Verlängerung um weitere 6 Monate ist möglich. Vor allem weiterführende Dissertationen sollen damit trotz der Corona-Einschränkungen erfolgreich abgeschlossen werden können.

Kaufmann betont abschließend, die Regeln orientieren sich am Grundwert Solidarität: „Alle sollen ihr Studium oder ihre Forschung trotz dieser Pandemie fortsetzen können. Wir helfen Euch und wir helfen Ihnen dabei. – You will never walk alone.“