Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken

Wie geht es weiter in Europa? Wie kann die Union den Folgen der Corona-Pandemie für Gesellschaft und Wirtschaft begegnen? Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist klar: mit stärkerem Zusammenhalt. „Europa kann aus der Krise stärker hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist“, sagte sie bei einer Online-Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung. Deutschland will in seiner bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft zu einer Stärkung Europas in der Corona-Pandemie beitragen. Die Krise würden die „gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf unbestimmte Zeit maßgeblich prägen“, betonte sie. Sie könne aber auch dafür sorgen, dass die „europäische Familie“ näher zusammenrücke. Deutschland wolle dazu beitragen, dass Europa „nach innen gestärkt“ werde und „nach außen als Stabilitätsanker“ fungieren könne.  
 
Merkel nutzte ihre Rede weiter für ein Bekenntnis zur transatlantischen Freundschaft. Die Vereinigten Staaten seien „der wichtigste Partner Europas“, sagte die Kanzlerin. Zwar sei die Zusammenarbeit „derzeit schwieriger, als wir uns das wünschen würden“ – etwa in der Klima- und Handelspolitik und in internationalen Organisationen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.  Sie sei aber „zutiefst überzeugt“, dass die transatlantischen Beziehungen ein „zentraler tragender Pfeiler unserer Außen- und Sicherheitspolitik“ seien, sagte Merkel. „Diesen Pfeiler nicht nur zu erhalten, sondern auch zu stärken, ist in unserem ureigensten Interesse“. 

Bewältigung der Krise und ihrer Folgen im Fokus 

Mit der EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Juli erhält Deutschland maßgeblichen Einfluss auf die Politik der Europäischen Union. Der wesentliche Schwerpunkt wird auf der Bewältigung der ökonomischen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie liegen. In Brüssel hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dazu ein 750 Milliarden Euro schweres Hilfspaket vorgestellt, das in einer Mischung aus Zuschüssen und Krediten den wirtschaftlichen Wiederaufbau in Europa vorantreiben soll. Sie betonte: „Die Krise, mit der wir jetzt umgehen müssen, ist gewaltig. Aber ebenso gewaltig ist die Chance für Europa und unsere Verantwortung, in dieser Situation das Richtige zu tun.“ Vergangene Woche hatten Deutschland und Frankreich bereits einen ähnlichen gemeinsamen Plan vorgestellt.  

Mit dem Wiederaufbauplan soll die schlimmste Rezession in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg bewältigt werden. Wegen des zeitweiligen Stillstands während der Pandemie wird die Wirtschaft in der EU nach einer offiziellen Prognose dieses Jahr um 7,4 Prozent schrumpfen. Einige Länder wie Italien, Spanien und Griechenland sind besonders hart getroffen. Die EU-Staaten haben bereits ein gemeinsames Sicherheitsnetz mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro gespannt.  

Verbesserung des gemeinsamen Krisenmanagements 

Ebenso will die Bundesregierung einen „Lessons Learned“-Prozess anstoßen. In koordinierter Weise soll gefragt werden, was die Europäische Union aus der Krise gelernt hat und wie die Europäer auf dieser Grundlage das gemeinsame Krisenmanagement verbessern können. Besonderes Augenmerk soll dabei auf dem Gesundheitswesen, dem Katastrophenschutz und der Abwehr von Falschinformationen liegen.  Wesentlich werden außerdem die Klimapolitik und in diesem Zusammenhang die Umsetzung des Green Deals der EU-Kommission sein, ebenso wie digitale Transformationsthemen. Der detaillierter Plan für die deutsche Ratspräsidentschaft wird auf dieser Grundlage für Ende Juni erwartet.    

Hier finden Sie die Rede von Angela Merkel:

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