Angela Merkel: Europa ist zu Großem fähig, wenn wir zusammenhalten.

Eine Woche nach dem Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Europaparlament in Brüssel ihr Programm präsentiert. Es ist die erste Auslandsreise der Kanzlerin seit Ausbruch der Corona-Krise.

Ein Europa, das Hoffnung macht

Die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen werde im Mittelpunkt der deutschen Präsidentschaft stehen. Doch um die EU zukunftsfest zu machen, bedürfe es noch mehr: „Wir wollen Europa nicht nur kurzfristig stabilisieren, sondern wir wollen ein Europa, das Hoffnung macht, zukunftsfähig, innovativ und nachhaltig seinen Platz in der Welt behauptet“, so die Bundeskanzlerin. Daher werde sich die Ratspräsidentschaft auch auf die Themen Klimaschutz, Digitalisierung und Europas Verantwortung in der Welt konzentrieren. Ein starkes Europa müsse grüner, digitaler, innovativer und wettbewerbsfähiger sein, um in der globalisierten Welt bestehen zu können.

Gegenseitige Hilfe ist nachhaltige Investition in die gemeinsame Zukunft

„Alleine kommt niemand durch diese Krise, wir alle sind verwundbar“, sagte die Kanzlerin. Bei gegenseitiger Hilfe gehe es nicht nur um eine „humane Geste“, sie sei auch eine „nachhaltige Investition“ in Europa. Mit Blick auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise in Europa mahnte die Bundeskanzlerin eine Einigung bei den Finanzfragen noch im Sommer an. „Wir dürfen keine Zeit verlieren, darunter würden nur die Schwächsten leiden“, betonte sie. Die soziale Dimension sei für den Zusammenhalt in Europa ebenso wichtig wie die wirtschaftliche. Hilfen für besonders von der Krise betroffene Regionen sei in aller Interesse. Aber es gelte auch zu beachten, dass „die wirtschaftlich Starken nicht über Gebühr“ belastet würden. Europa werde nach der Krise stärker sein als zuvor, wenn der Gemeinsinn gestärkt werde. „Allein kommt niemand durch die Krise. Unser Ziel ist eine rasche Einigung auf den Wiederaufbaufonds. Wir werden für diese außergewöhnliche Kraftanstrengung für Europa eintreten“, so die Kanzlerin.

Appell an die Europaabgeordneten: Europas Zusammenhalt stärken

Die Bundeskanzlerin appellierte an die Abgeordneten des Parlaments: „Um den Gemeinsinn in der EU zu schützen, braucht es Sie: Sie erklären den Menschen Europa. Sie kommunizieren in 24 Sprachen. Helfen Sie uns, Europas Zusammenhalt zu stärken!“ Denn: „Mit Lüge und Desinformation lässt sich die Pandemie nicht bekämpfen, ebenso wenig wie mit Hass uns Hetze. Dem faktenleugnenden Populismus werden seine Grenzen aufgezeigt“, bekräftigte sie mit Blick auf populistische und nationalistische Tendenzen in Europa.

Angela Merkel schloss ihre Rede mit einer persönlichen Sicht auf die Europahymne: „Ich wünsche mir, dass die Botschaft dieser Musik, die Idee von Brüderlichkeit und Eintracht, uns leitet. Europa ist zu Großem fähig, wenn wir einander beistehen und zusammenhalten.“

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