Angela Merkel: „Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut."
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Die großen Sprünge mit immer mehr Corona-Infektionen scheinen kleiner zu werden. „Wir haben erstmal das exponentielle Wachstum gestoppt”, bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten. „Eine gute Nachricht.” Doch noch immer sind die Zahlen der täglichen Neuinfektionen hoch, zu hoch. Das verwundert nicht: Bei den Beschlüssen vom 28. Oktober wurde ganz bewusst ein Zeitraum von vier Wochen angesetzt. Diesen Zeitraum braucht es mindestens bis die Maßnahmen sichtbar wirken.
Vor diesem Hintergrund haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten die Corona-Maßnahmen und ihre Wirkungen analysiert und weiter konkretisiert: „Wir haben gemeinsam festgestellt, dass durch die Oktoberbeschlüsse eine Trendumkehr noch nicht erreicht ist, aber wir die Dynamik der Neuinfektionen brechen konnten“, sagte Merkel. Die Zahlen sind konstant, die Inzidenzwerte aber noch zu hoch. Vor diesem Hintergrund gilt: „Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut für die Bekämpfung der Pandemie.”
Angela Merkel betonte ausdrücklich: „Wir möchten trotzdem sagen, dass wir der Bevölkerung sehr danken, dass wir diesen Schritt schonmal erreichen konnten.“ Merkel und die Landeschefs bitten die Menschen, „dies auch weiterhin so einzuhalten. Denn: Kontaktbeschränkungen sind das Erfolgsrezept. Und wir brauchen mehr davon. Wir müssen noch stärker reduzieren, damit wir auch unsere Ziele erreichen.“
Die nächste Sitzung und Bewertung ist für den 25. November geplant. Dabei soll es auch einen „Ausblick auf Dezember und das Ende des Jahres” geben, so Merkel. Ziel sei, dass „damit ein Stück Berechenbarkeit in die gesamte Corona-Pandemie-Situation kommt”. Voraussagen sind nicht möglich, stellt die Bundeskanzlerin fest, „aber wir wollen ein Stück Planbarkeit geben. Vor allem zu den Weihnachtstagen und zum Jahreswechsel.”
Folgende Maßnahmen wurden noch einmal bekräftigt:
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Kontakte sollen vermieden werden. Es sei denn, sie sind notwendig – zur Arbeit, zum Einkaufen, beim Arzt. Konkret wird von uns erwartet:
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Keine Partys, Treffen mit Freunden begrenzt auf einen anderen Hausstand. Das gilt auch für Kinder und Jugendliche.
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Besuch der Großeltern vermeiden, mindestens stark einschränken. Wenn Besuch geplant ist, eine Woche vorher auf Risikosituationen verzichten. Freizeit zu Hause und im Naherholungsgebiet verbringen, auf Tagestouren oder Reisen sowie Fahrten in Bussen oder Bahnen nach Möglichkeit verzichten.
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Nur Einkaufen, was nötig ist. Auf Shoppingtouren verzichten. Und: Wer krank ist, bleibt zu Hause! Bei Erkältung, Husten oder Schnupfen eine Woche Quarantäne zu Hause. Krankschreibung per Telefon einholen. Die Ärzte entscheiden anhand der Symptome, ob ein Test nötig ist.
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Keine Treffen in der Öffentlichkeit. Kontakte sollen auch auf Straßen, Plätzen oder in Parks nur mit der eigenen Familie oder Wohngemeinschaft und maximal zwei Personen eines anderen Haushaltes stattfinden.
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Hotspot-Strategie umsetzen. Landkreise mit mehr als 100 Infektionen je 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche können – und sollen – über weitere Maßnahmen beraten und entscheiden.
Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung
Die Chancen sind groß, dass es schon in einigen Wochen einen Corona-Impfstoff gibt. Die Impfungen selbst werden aber voraussichtlich erst bis Ende 2021 abgeschlossen sein können. Deshalb sind folgende weitere Maßnahmen vorgesehen:
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Einrichtung von Impfzentren. Ab 15. Dezember 2020 sollen die Bundesländer Impfzentren vorhalten. Diese sollen schnell startklar sein. Die Länder sollen die Zahl der täglichen Impfungen planen und zentral melden. Merkel: “Wenn geimpft werden kann, wollen wir handlungsfähig sein.”
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FFP2-Masken für Risikogruppen. Vor allem Senioren und Menschen mit ernsten Vorerkrankungen haben ein hohes Infektionsrisiko: Sie erkranken oft besonders schwer. Deshalb sollen z. B. Senioren in Pflegeeinrichtungen und Behinderte ab Anfang Dezember jeweils 15 FFP2-Masken erhalten – pro Winterwoche eine. Eine “kleine” Kostenbeteiligung soll es geben. Merkel: “Das soll ab Dezember losgehen.”
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Behandlungen abstimmen. In einigen Regionen sind die Intensivbetten fast vollständig belegt. Deshalb müssen andere Krankenhäuser mitunter mehr Intensivbetten freihalten. Dafür soll es eine Entschädigungszahlung geben.
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Digitale Werkzeuge in der Corona-Pandemie. Zur Unterstützung und Verbesserung der Arbeit in den Gesundheitsämtern hat der Bund mit Partnern digitale Angebote zur Kontaktnachverfolgung und zur Evaluation von Symptomen zur Verfügung gestellt.
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Corona-Warn-App. Die App wurde 22,5 Millionen Mal auf Smartphones geladen. Sie ist auch in anderen Staaten der EU kompatibel. Über 500 000 Testergebnisse wurden in den letzten 7 Tagen zur Verfügung gestellt. Die App hilft. Sie wird parallel weiterentwickelt.
Weitere Beratungen und Empfehlungen
Restaurants, Sport-, Freizeit- oder Kulturangebote sollen zunächst weiter geschlossen bleiben. Inwiefern hier in der (Vor-)Weihnachtszeit Öffnungen möglich werden, soll in einem der nächsten Treffen erörtert werden.
Die Kitas und Schulen bleiben wie bisher geöffnet. Die Ausbreitung von Infektionen wird aber beobachtet und beständig analysiert. Sollten einschränkende oder lenkende Maßnahmen nötig werden, sollen diese beim nächsten Treffen zwischen Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten beraten werden. Die Empfehlungen der Leopoldina sollen dabei berücksichtigt werden.