Ursula von der Leyen: Europa geht voran!

Die EU-Staaten haben den Weg für den nächsten Haushaltsplan und die milliardenschweren Corona-Hilfen freigemacht. Auf einem Gipfel in Brüssel billigten die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend den von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit Ungarn und Polen ausgehandelten Kompromiss. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bis zuletzt eindringlich für die Lösung geworben. Die jetzt erzielte Einigung sei “ein sehr wichtiges Zeichen für die Handlungsfähigkeit der EU”, so die Kanzlerin.

Den Wandel in der EU vorantreiben

Jetzt ist der Weg frei für das 1,8 Billionen Euro schwere Haushaltspaket für die nächsten sieben Jahre. Darin inbegriffen: 750 Milliarden Euro Corona-Hilfen für die Länder, die von der Pandemie besonders hart getroffen wurden. Sobald das Europaparlament zustimmt, können die Hilfen fließen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb dazu auf Twitter: „Europa geht voran! 1,8 Billionen Euro für den gemeinsamen Aufschwung und den Aufbau einer widerstandsfähigeren, digitaleren und nachhaltigeren EU.“

Die EU werde nun mit der Umsetzung beginnen und ihre Volkswirtschaften wieder aufbauen, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel: „Unser beispielloses Wiederaufbaupaket wird unsere grünen und digitalen Wandel vorantreiben.“