Jahreswirtschaftsbericht 2021: Geht Corona, kommt der Aufschwung.

Steigende Produktion und wieder mehr Dienstleistungen, Wachstum um rund 3 Prozent, fast 45 Millionen Beschäftigte und weniger als 6 Prozent Arbeitslose. Das erwartet die Bundesregierung von der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr. „Ein Jahr nach Beginn der Pandemie präsentiert sich die deutsche Wirtschaft robust und mit Mut zur Zukunft“, stellt Wirtschaftsminister Peter Altmaier fest. „Sie wird 2022 alte Wirtschaftsstärke wieder erreicht haben.“ Heute hat der Minister den Jahreswirtschaftsbericht 2021 im Bundestag vorgestellt.

Altmaier: „Die Pandemie ist die größte Bedrohung für unsere Wirtschaft“

„Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken“ – so ist der Bericht betitelt. Und genau darum geht es. Geht Corona, kommt der Aufschwung. 2020 ging die Wirtschaftskraft um 5 Prozent zurück. Wegen des notwendigen aktuellen Lockdowns musste die Herbstprognose für 2021 nach unten korrigiert werden – von 5 auf 3 Prozent. „Die Pandemie ist die größte Bedrohung für unsere Wirtschaft“, so der Altmaier. Das Virus habe „die Gesetze der Marktwirtschaft außer Kraft“ gesetzt. Je schneller die Pandemie beendet wird, „desto eher kann die Wirtschaft ihr volles Potenzial wieder entfalten“.

Mit dem Kraftpaket für Deutschland hat die Bundesregierung schon im Juni 2020 den Grundstein gelegt. Insgesamt 180 Milliarden Euro stehen im letzten und in diesem Jahr für Arbeitsplatzsicherung, für Hilfen an Unternehmen bereit. Für „Steuerstundung, Aussetzung von Insolvenzantragspflicht, Überbrückungshilfen“, zählt Altmaier Beispiele auf, „sogar Umsatzerstattung. Das hat es bisher in der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben.“

Unterstützung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Altmaier hat Verständnis für Sorge und Kritik derjenigen, deren Auszahlung noch aussteht. „Aber ich habe wenig Verständnis, wenn dies als Wahlkampf missbraucht wird.“ Viele Unternehmen und Steuerberater haben um verlängerte Fristen gebeten – diese Anträge können noch nicht ausgezahlt werden. Altmaier versichert, „dass wir alles tun, damit es so schnell wie möglich bei den Menschen ankommt“. Unternehmen im Wartestand sollen geschützt werden. „Das ist das mindeste, das wir für sie tun können.“

Auch der Zugang zu Kurzarbeitergeld wurde verbessert. Um Fachkräfte zu fördern und zu halten verstärkt die Bundesregierung ihren Fokus auf Qualifizierung, Aus- und Weiterbildung sowie Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. So blieb und bleibt die Wirtschaft stabil und Millionen Arbeitsplätze blieben erhalten.

Entlastung und Förderung

Um den Aufschwung zu stützen, hat die CDU-geführte Regierung kleinere und mittlere Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger entlastet. Sozialbeiträge wurden „gedeckelt“ und sollen auch 2021 die 40 Prozent nicht überschreiten. Altmaier betont: „Ich halte Steuererhöhungen in der Krise oder unmittelbar nach der Krise für keine gute Idee.“

Gleichzeitig werden Investitionen in Zukunftstechnologien mit insgesamt 50 Milliarden Euro gefördert – von Klimaschutz über Mobilität bis zur Digitalisierung. Bis 2025 soll es überall sehr schnelles Internet und schnellen Mobilfunk geben. Dazu passt die Bundesregierung das nationale Wettbewerbsrecht an die Herausforderungen der Digitalwirtschaft an.

Klimaschutz hat Vorrang

„Elektromobilität, Wasserstoff und andere kommen richtig in Schwung“, stellt der Wirtschaftsminister fest. Der Anteil von Sonne und Wind an der Stromversorgung soll bis 2030 auf 65 Prozent wachsen. Um grünen Wasserstoff als Energieträger wettbewerbsfähig zu bekommen, stehen insgesamt 9 Milliarden Euro bereit. „Wir möchten beim Bau der modernsten, der nachhaltigsten, der besten und umwelt- und klimafreundlichsten Autos vorne mit dabei sein.“

Mit 41 Milliarden Euro unterstützt der Bund den notwendigen Strukturwandel in den Kohleregionen – für grüne Landschaften und neue Jobs mit Zukunft. Die CDU-geführte Bundesregierung will „Klimaschutz und Wirtschaftswachstum zu einer mächtigen Synergie machen“.

Hilfe für die EU-Partner

Dank der sehr soliden Finanzpolitik der CDU-geführten Bundesregierung kann viel Geld in den Aufschwung investiert werden. Viele Staaten der EU haben diese Möglichkeiten nicht. Auch deshalb hat Deutschland viel Geld für das Kraftpaket für Europa gegeben. Mit ihm soll auch die Wirtschaft unserer Nachbarn nachhaltig, wettbewerbsfähig und krisenfest werden. Denn der stark exportorientierten deutschen Wirtschaft wird es auf Dauer nur gut gehen, wenn auch der wirtschaftliche Motor Europas wieder auf Hochtouren läuft.