Faktencheck
Schulz spricht von Trumps Aufrüstungslogik. Fakt ist: 2-Prozent-Ziel stammt aus Obamas Präsidentschaft.
Schulz sagt mit Blick auf das 2-Prozent-Ziel der NATO, Deutschland dürfe sich „keiner Aufrüstungsspirale unterwerfen, die Trump propagiert.“ (Pressestatement 10.08.2017)
Fakt ist:
Das 2-Prozent-Ziel war schon Anliegen Obamas.
Die USA haben bereits unter Präsident Obama darauf gedrängt, dass alle NATO-Partner auf die gestiegenen Bedrohungen etwa durch den IS oder durch Russland reagieren:
- „Es gibt in Warschau einen Nato-Gipfel und ich werde darauf besehen, dass wir alle unsere Verantwortung ernst nehmen. … Zwei Prozent unseres Bruttoinlandsproduktes gehen für diese gemeinsamen Sicherheitsmaßnahmen in Projekte, Sicherheits- und Verteidigungsmaßnahmen…“ (Barack Obama am 25.04.2016 in Hannover).
Sicherheit
SPD
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