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Monday to Friday for Future
Wenn heute wieder zehntausende junge und engagierte Menschen an vielen Orten Deutschlands und der Welt für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen, ist das ein Zeichen für unsere lebendige Demokratie. Vor ziemlich genau einem Jahr war der erste große Klimastreik. Die Botschaft des Bündnisses um Fridays for Future klang schon damals durch – Klimaschutz geht uns alle etwas an. Und das nehmen wir als CDU ernst.
Klimaschutz mit Maß und Mitte. Um alle mitzunehmen.
Damals hatten wir groß an unsere Fassade geklebt: wir machen Klimaschutz, „Monday to Friday for Future“ und „am Samstag / Sontag auch“. Montags bis freitags Klimaschutz – das klingt wie Dienst nach Vorschrift. Aber es ist mehr! Für den Klimaschutz passen wir das daily business jeden Tag aufs Neue an. Wir machen auch gerne mal Überstunden, wenn es darum geht eine Lösung zu finden, die alle mittragen. Und wollen im Dialog alle mitnehmen. Einfach ist das nicht. Aber wir wissen auch, dass wir als Volkspartei diese Megaaufgabe stemmen können. Weil wir sicherstellen, dass die Maßnahmen funktionieren und wir keinen auf der Strecke lassen: Klimaschutz mit Maß und Mitte, überlegt und durchdacht. So gehen wir vor, nicht nur beim Klimaschutz: das beweisen wir aktuell auch bei der Bewältigung der Corona-Krise.
Montags bis freitags für den Klimaschutz: Auszug aus unserem Stundenplan im letzten Jahr
Ein Jahr ist seit dem letzten Klimastreik vergangen. Die Streikenden haben uns klar und deutlich ins Hausaufgabenheft geschrieben: Macht was für den Klimaschutz! Unsere Antwort damals wie heute: Wir arbeiten montags bis freitags für den Klimaschutz. Und Samstag und Sonntag auch.
Montags tagt immer der Fraktionsvorstand unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In einer dieser montäglichen Sitzungen hat unser Vorsitzender Ralph Brinkhaus im letzten Jahr erstmals seine Idee von einer Nachhaltigkeitswoche im Bundestag vorgestellt. In der letzten Sitzungswoche war es dann soweit: Eine Woche lang hat sich das Parlament mit Themen der Nachhaltigkeit beschäftigt. Dazu zählten nachhaltige Mobilität, zukunftsfähige Landwirtschaft und solide Kreislaufwirtschaft. Überall stecken Chancen für den Klimaschutz drin und – und wir machen daraus konkrete Politik.
Der Montag ist übrigens auch der Tag, an dem unser CDU-Parteivorstand tagt. Es gibt immer einen Tagesordnungspunkt, in dem wir weitergreifende Maßnahmen für den Klimaschutz beschließen. Und wenn nicht auf Bundesebene, dann in den 17 Landesverbänden.
Am Dienstag legen sich unsere Fachpolitiker in den Landtagen, dem Bundestag und dem Europaparlament in ihren Arbeitsgruppen ins Zeug, und zwar in allen Arbeitsgruppen. Denn Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe.
Am meisten für den Klimaschutz arbeitet die CDU wohl am Mittwoch. Denn da tagt das Bundeskabinett und legt Vorschläge für die Zukunft vor: Das Klimapaket, das Aktionsprogramm Insektenschutz, die Wasserstoffstrategie und erst vergangenen Mittwoch das aktualisierte Erneuerbare-Energien-Gesetz: mittwochs entstehen große Gesetze für eine richtungsweisende Politik für Deutschland, immer mit dem Ziel, die Pariser Klimaziele einzuhalten. Ebenfalls an einem Mittwoch hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Green Deal vorgestellt und in ihrer Rede zur Lage der EU betont, dass sie die Treibhausgasemissionen noch einmal weiter senken möchte.
Donnerstags finden im Bundestag nicht selten Regierungserklärungen statt: Auch dann schlägt die Stunde des Klimaschutzes. Zum Beispiel, wenn Julia Klöckner eine Regierungserklärung zur gemeinsamen europäischen Agrarpolitik gibt oder Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Umwelt- und Klimaziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft informiert.
Nicht zu unterschätze ist der Freitag: Ein Tag, an dem die CDU-Abgeordneten in allen Parlamenten besonders viel für den Klimaschutz tun. Wenn sie in 2./3. Lesung im Bundestag für das Klimaschutzgesetz oder das Bundesnaturschutzgesetz abstimmen oder im Bundesrat die Zustimmung für das Kohleausstiegsgesetz geben.
Morgen ist übrigens Samstag: In vielen Orten sind dann unsere Orts- und Kreisverbände aktiv, die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen. Sie beschäftigen sich mit ganz konkreten Maßnahmen für mehr Klimaschutz vor Ort: Blühwiesen für Insekten und andere Tiere, Fahrradwege, Frischluftschneisen.
Und Sonntag? Da beten wir als Christen dafür, dass wir das gemeinsam gut hinbekommen mit dem Klimawandel und die richtigen Entscheidungen treffen, um unsere Schöpfung zu bewahren – ein bisschen göttlicher Beistand hat ja noch nie geschadet.
Das ist unser Stundenplan. Unsere Politik für den Klimaschutz ist vielleicht nicht so laut wie die Demonstrationen am heutigen Freitag, aber sie ist wirksam. Montags bis freitags machen wir unsere Hausaufgaben. Manchmal benötigen wir etwas Unterstützung, aber wenn wir etwas vorlegen, dann geht für Deutschland immer die Rechnung auf. Wir arbeiten im Sinne des Klimaschutzes, denn eines ist klar: Wer, wenn nicht wir?!